Nebbich – Müller ein Antisemit?

Überlegungen, Berlins Regierenden Bürgermeister auf die Antisemitismus-Liste des Simon-Wiesenthal-Zentrums zu setzen, sind für das JFDA nicht nachvollziehbar.

Der Presse ist zu entnehmen, dass das Simon-Wiesenthal-Zentrum erwägt, den Namen von Berlins Regierendem Bürgermeister Müller auf eine Liste der schlimmsten antisemitischen und antiisraelischen Vorfälle dieses Jahres zu setzen. Als Begründung dafür wird genannt, dass Müller es versäumt habe, öffentlich gegen die antiisraelischen Boykottkampagne BDS (Boykott–Desinvestition–Sanktionen) gegen das Pop-Kultur-Festival in der Kulturbrauerei Stellung zu nehmen und die Durchführung des Al-Quds-Marsches in Berlin nicht unterbinde. Nun hätte man sich zwar wünschen können, dass Michael Müller als Landesvorsitzender der Berliner SPD, ähnlich wie die Berliner CDU-Vorsitzende Monika Grütters, ausdrücklich gegen den Boykott des Pop-Kultur-Festivals Position bezogen hätte. Zu diesem Fall von israelbezogenem Antisemitismus hat jedoch für die Berliner Landesregierung der zuständige Kultursenator und Bürgermeister Dr. Klaus Lederer (Die Linke) das Nötige zeitnah, ausdrücklich und öffentlich gesagt. Von der BDS-Boykottkampagne hat sich die Berliner SPD mit ihrem Landesvorsitzenden Müller bereits auf dem Landesparteitag im Mai deutlich distanziert und betont, dass das Recht auf Existenz und Selbstverteidigung des jüdischen Staates nicht verhandelbar ist. Auch wenn der alljährliche israelfeindliche Al-Quds-Aufmarsch unerträglich ist und ein Verbot dieser Demonstration wünschenswert erscheint, kann Michael Müller für die Demonstration der Israel-Hasser nicht persönlich verantwortlich gemacht werden. Die Al-Quds-Demonstration wurde in diesem Jahr auch nur unter strengen Auflagen genehmigt und zum Auftakt der Gegendemonstration nahm Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) unmissverständlich gegen den antisemitischen Aufmarsch Stellung. Vor diesem Hintergrund erscheint die Debatte über Müllers Namen auf der Antisemitismus-Liste eher als Spätsommertheater denn als ernstzunehmender Diskurs.