Antisemitismus am 1. Mai 2021 in Erfurt

Der 1. Mai ist traditionell ein Tag, an dem neben Linken und Gewerkschafter:innen auch Rechtsextreme zu Kundgebungen und Demonstrationen aufrufen. So war es auch in diesem Jahr. In mehreren Städten, darunter Greifswald, Essen, Leipzig und Zwickau, riefen Neonazis zur Teilnahme an Versammlungen auf. Die NPD und deren Jugendorganisation “Junge Nationalisten” in Greifswald, die neonazistische Kleinstpartei “Der III. Weg” in Zwickau. Als die geplante Versammlung in Zwickau gerichtlich verboten wurde, versuchte “Der III. Weg” nach Leipzig auszuweichen. Doch auch diese Veranstaltung wurde von den Behörden untersagt. Schließlich wurde der Neonazi-Partei unter strengen Auflagen eine Kundgebung in Plauen genehmigt. Ein Gegenprotest in der sächsischen Stadt dagegen wurde verboten.

Auch in Erfurt riefen Rechtsradikale zu einer Kundgebung auf. Organisiert wurde diese in der thüringischen Landeshauptstadt vom neonazistischen Verein “Neue Stärke Erfurt” (NSE). Bereits frühzeitig bewarb die NSE ihre Versammlung unter dem Motto “Revolutionärer Arbeiterkampftag” mit einem Video, Plakaten und Flyern, die vor allem in Thüringen verbreitet wurden. Aber auch aus anderen Regionen hatten sich Rechtsextreme angekündigt. Trotzdem fanden sich auf dem Domplatz schließlich nur Personen im unteren dreistelligen Bereich ein.

Die “Neue Stärke Erfurt” gehört dem neonazistischen Spektrum an. Führende Mitglieder waren bei den Parteien NPD, “Die Rechte” und “Der III. Weg” aktiv, mit denen sich der Verein jedoch mittlerweile überworfen hat. Auftreten und Symbolik von “Der III. Weg” und “Neue Stärke Erfurt” orientieren sich am historischen Nationalsozialismus. Die NSE hieß bis Juni 2020 “Volksgemeinschaft”. Beide bezeichnen sich als “nationalrevolutionär” und treten antikapitalistisch auf. “Der III. Weg” ist aus dem neonazistischen “Freien Netz Süd” hervorgegangen, einer gewaltbereiten und verbotenen Neonazi-Struktur.

Die antikapitalistische und antidemokratische Ausrichtung der “Neuen Kraft Erfurt” wurde auch in den Reden deutlich. Wie “Der III. Weg” lehnt die NSE das “System” der Bundesrepublik ab. Die Neonazis propagieren eine politische Ordnung jenseits von Demokratie und Rechtsstaat, sie orientieren sich an der nationalsozialistischen Vorstellungen einer deutschen “Volksgemeinschaft”. Dass dabei auch radikaler Antisemitismus eine bedeutende Rolle spielt, wurde auch am 1. Mai 2021 in Erfurt deutlich. So sprach ein Redner im braunen NSE-Shirt davon, dass “organisierter Widerstand” notwendig sei “gegen das von auserwählten Anti-Menschen delegierte System”. Die Phrase enthält nicht nur den Verweis auf das jüdische Volk (“auserwählt”) und die antisemitische Phantasie von einer jüdischen Weltherrschaft. Sie bringt auch die antisemitische Vorstellung zum Ausdruck, dass die Jüdinnen und Juden “Feinde der Menschheit” seien, dass sie also “Anti-Menschen” seien, wie der NSE-Redner es formuliert.

An der Kundgebung der “Neuen Stärke Erfurt” nahmen auch Rechtsextreme von NPD und “Die Rechte” teil. Dokumentiert werden konnte beispielsweise die Teilnahme von André Millenautzki und Florian Grabowski (beide Vorstand von “Die Rechte” Südwest) und Tobias Bohn (NPD Mannheim). Außerdem waren AktivistInnen der “Kameradschaft Rheinhessen” auf der Versammlung in Erfurt präsent.

Vereinzelt kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Rechtsextremen und der Polizei. Einer Gruppe von Neonazis aus Braunschweig und Magdeburg wurde bereits bei der Anreise von der Polizei ein Aufenthaltsverbot erteilt. Aus der Gruppe, die vermutlich zum Umfeld von “Die Rechte” gehört, heraus soll es im Vorfeld zu Gewalt aufgerufen worden sein, teilte die Polizei mit. Einsatzkräfte stoppten die Neonazis aus Niedersachsen und Sachsen-Anhalt daher bereits am Erfurter Hauptbahnhof. Dabei kam es nach Medienberichten zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, bei denen mehrere Polizeibeamte verletzt wurden. Mitglieder des Kreisverbandes Braunschweig/Hildesheim der rechtsextremen Partei “Die Rechte” waren in den vergangenen Monaten immer wieder durch Gewaltaufrufe und antisemitische Hassbotschaften aufgefallen.

Deutlich mehr Menschen fanden sich im Laufe des 1. Mai 2021 in der Erfurter Innenstadt zu einem Gegenprotest ein. In Seh- und Hörweite der neonazistischen Kundgebung nahmen laut Polizeiangaben etwa 1.000 Menschen an einer zivilgesellschaftlichen, demokratischen und antifaschistischen Gegenveranstaltung teil.