PI-News

Ursprünge

2004 gründete der rechte Aktivist Stefan Herre die Internetplattform PI-News. Die Inhalte sind seitdem geprägt durch Rechtspopulismus und Islamfeindlichkeit. 2007 zog sich Herre eigenen Angaben zufolge als Betreiber der Seite zurück. 2011 wurde bekannt, dass er auch danach maßgeblich an PI-News beteiligt war.

 

Beteiligte Akteure

Die meisten Autor:innen verfassen ihre Texte anonym oder per Pseudonym, können aber aufgrund der verbreiteten Inhalte weitestgehend der rechten bzw. rechtsextremen Szene zugeordnet werden. Besonders aktiv auf PI-News ist Michael Stürzenberger, ein Mitglied der "Bürgerbewegung PAX Europa", einem Verein, der seit 2014 vom Bayerischen Landesamt für Verfassungsschutz als eine "verfassungsschutz-relevante islamfeindliche Bestrebung" beobachtet wird. Stürzenberger ist unter anderem wegen Volksverhetzung vorbestraft und trat auch auf Kundgebungen von Pegida und den "Hooligans gegen Salafisten" auf.

 

Inhalte

• Islamfeindlichkeit (z.B. Vergleiche des Islams mit dem Nationalsozialismus),

• Antisemitische Verschwörungserzählungen über eine angebliche Islamisierung Europas und die Corona-Pandemie,

• Rassistische Hetze gegen Geflüchtete und Muslim:innen.

 

Problematik

PI-News bedient sich hauptsächlich angstschürender Erzählmuster, die in rechtsextremen Kreisen großen Anklang finden. Besonders brisant sind die unmoderierten und von rassistischer Hetze überfluteten Kommentarspalten, in denen wiederholt Privatadressen von Politiker:innen veröffentlicht wurden. Dazu gehörte die Privatadresse des, von einem Rechtsterroristen ermordeten, Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke. Auch einer der mutmaßlichen Verfasser der Drohschreiben des "NSU 2.0" hatte ein Profil bei PI-News. Die Internetplattform verfügt über eine sehr große Reichweite und wird monatlich fast vier Millionen Mal aufgerufen.

 

Einordnung

PI-News ist eines der wichtigsten Medien der rechten und rechtsextremen Szene. 2019 gratulieren neben hochrangigen AfD-Politiker:innen wie Björn Höcke, Beatrix von Storch und Stephan Brandner auch Pegida Initiator Lutz Bachmann und der Aktivist  der Identitären Bewegung (IB) Martin Sellner PI-News zum 15-jährigen Bestehen. Neben offensichtlichen Verbindungen zu PAX Europa scheinen auch Kontakte zur rechtsextremen IB in Deutschland zu bestehen. Der PI-News-Fanshop ist in den Onlineshop der IB eingegliedert. Laut Presseberichten wird PI-News seit April 2021 durch das Bundesamt für Verfassungsschutz als erwiesen extremistisch eingestuft und beobachtet.