Berlin im April 2022: Innerhalb von nur einer Woche kommt es zwischen dem 16. und 23.04. zu insgesamt fünf israelfeindlichen Demonstrationen, denen sich jeweils mehrere Hundert Personen anschließen. Antisemitische Sprechchöre werden skandiert, islamistische Terrorist:innen glorifiziert. Pressevertreter:innen werden als “Drecksjuden” beleidigt und zum Teil körperlich angegriffen. The same procedure as every year?

 

Schon in den Jahren zuvor kam es in Berlin und andernorts in diesem Zeitraum zu ähnlichen Ausschreitungen. Grund hierfür ist die immer wieder angespannte Situation zwischen Israel und Gaza. In den Monaten April und Mai stehen außerdem gleich zwei zentrale Daten im Kalender der pro-palästinensische Bewegung: der al-Quds-Tag und der sog. Nakba-Tag. Beide sind in ihrem Ursprung antisemitisch. Beide lehnen das Existenzrecht Israels ab, beide dämonisieren den einzigen jüdischen Staat auf der Welt.

 

Der al-Quds-Tag, der traditionell am Ende des muslimischen Fastenmonats Ramadans liegt, wurde 1979 vom früheren iranischen Revolutionsführer Ajatollah Chomeini ausgerufen. Jedes Jahr ruft der Iran seitdem an diesem Tag zur Eroberung Jerusalems [arabisch: al-Quds] auf. Hintergrund hierfür ist die Besetzung Ost-Jerusalems durch Israel während des Sechstagekriegs im Jahr 1967. In den Jahren 2020 und 2021 wurde der al-Quds Marsch durch die Veranstalter abgesagt. 2022 hätte er am 29.04. stattfinden sollen – aufgrund der zu erwartenden antisemitischen Vorfälle wurde der Protestzug allerdings verboten. 

 

Die Demonstrationen anlässlich “al Nakba” [zu dt.: Katastrophe / Unglück] finden jedes Jahr am selben Datum, nämlich am 15.05. statt. An diesem Tag gedenken Palästinenser:innen, Muslim:innen anderer Nationen sowie nicht-muslimische Menschen und Antizionist:innen der Flucht und Vertreibung von rund 700.000 Palästinenser:innen aus dem früheren britischen Mandatsgebiet Palästina im Zeitraum 1947 bis 1949. Die erste und zeitgleich größte Flüchtlingsbewegung von Palästinenser:innen fand direkt nach der israelischen Unabhängigkeitserklärung statt. Gleichzeitig wurde eine genauso hohe Anzahl an Jüdinnen:Juden in den arabischen Staaten verfolgt und vertrieben und von Israel aufgenommen.

 

Am 14.05.1948, vor 74 Jahren, wurde der Staat Israel durch Ausrufung David Ben-Gurions gegründet. Die Vision von Theodor Herzl, der als Begründer des Zionismus gilt, und sein langjähriges Streben nach einer jüdischen Nation in Palästina wurde damit Realität. Für Millionen von Jüdinnen:Juden gilt Israel seitdem als einziger geographischer Schutzraum auf der Welt und ist zudem die einzige Demokratie im Nahen Osten. 

 

Die letzten Wochen und Monate haben jedoch einmal mehr deutlich werden lassen, dass israelbezogener Antisemitismus auch heute noch, in Deutschland wie auf der gesamten Welt, weit verbreitet ist. Jahr für Jahr schließen sich Tausende Menschen israelfeindlichen Demonstrationen wie denen anlässlich des al-Quds-Tags und dem Nakba-Gedenken an und sprechen dem Staat im Zuge dessen das Existenzrecht ab. Im Folgenden werden einzelne der dabei prägenden Akteur:innen dieser vorgeblich pro-palästinensischen, letztendlich aber hauptsächlich israelfeindlichen Bewegung vorgestellt, ihre Ideologie dargelegt und wiederkehrende Argumentationsmuster ihrer Parolen und Slogans erläutert. Denn sie geben sich als pro-palästinensisch, aber, das zeigt sich immer wieder, sind meistens nur dann am Recht der Palästinenser:innen interessiert, wenn sich ein Bezug zu Israel herstellen lässt.

 

In den folgenden Texten stellen wir Gruppierungen vor, die immer wieder sowohl lokal als auch überregional und international an israelfeindlichen Aktionen beteiligt waren und sind sowie antiisraelische Narrative mit antisemitischen Ideologemen verbreiten. In diesen Texten gehen wir auch auf Aspekte ein, die sich aktuell in der Diskussion um israelbezogenen Antisemitismus immer wieder finden, allen voran die antisemitische BDS-Bewegung (BT3P) oder der spätestens seit dem Amnesty-International-Report zu Israel immer wieder vorgebrachte falsche Apartheids-Vorwurf (B’Tselem). 

 

Wir hoffen, dass diese Texte Lektüre finden und Aufklärungsarbeit leisten.

 

Hinweis: Die Liste der Organisationen soll in Zukunft noch erweitert werden.