Netanjahu als Ministerpräsident Noch einmal fünf Jahre? Ja – sehr wahrscheinlich Und was bedeutet das? „Das Volk hat gesprochen“, so sagt es jetzt der Führer der Opposition Benny Gantz und räumt mit diesen Worten seine eigene Wahlniederlage ein. Ob sich die strafrechtlichen Vorwürfe wegen Korruption und Untreue für Netanjahu noch als echtes Hindernis erweisen werden […]

Wir trauern um Benjamin „Beni“ Bloch, den langjährigen Direktor der Zentralwohlfahrtsstelle (ZWST) der Juden in Deutschland, der am Samstagnachmittag im Alter von 76 Jahren starb. Über 40 Jahre prägte Beni Bloch die ZWST und arbeitete unermüdlich zum Wohl der jüdischen Gemeinschaft. Unsere Gedanken sind bei seiner Frau Mirijam, seiner Familie und allen, die ihm nahe standen. Möge seine […]

Etwa 200 Rechtsextreme beteiligten sich am 06.04.2019 an einem Fackelmarsch durch die Magdeburger Innenstadt. Zu der Demonstration hatte die „Bürgerinitiative Magdeburg“ unter dem Motto „Für sichere Städte und die Zukunft unserer Kinder“ aufgerufen. Es war der zweite Aufmarsch der selbsternannten „Bürgerinitiative“. Zuletzt hatten sie im November 2018 demonstriert, damals hatte die Veranstaltung mit rund 500 […]

Das Jüdische Forum für Demokratie und gegen Antisemitismus e.V. (JFDA) hat mit Schreiben vom 29.03.2019 bei der Staatsanwaltschaft Berlin Strafanzeige gegen die verurteilte Terroristin Rasmea Odeh erstattet. Nach Auffassung des JFDA habe sich Odeh wegen Verstößen gegen das Aufenthaltsgesetz strafbar gemacht. Im Rahmen einer Veranstaltung am 27.03.2019 im Café be’kech in Berlin-Wedding wurde eine Videobotschaft […]

Etwa 1000 Menschen sind am Samstagvormittag, den 16. März 2019, durch Riga gezogen, um den Soldaten der lettischen SS-Verbände zu gedenken. Der Aufmarsch wird seit vielen Jahren am 16. März als “Tag der Legionäre” in der lettischen Hauptstadt begangen. An der Demonstration beteiligten sich auch in diesem Jahr mehrere Veteranen, Familienangehörige sowie Rechtsextreme aus dem […]

Stellungnahme zur Landeskonzeption „Berlin gegen jeden Antisemitismus“ Berlin, 13. März 2019 Die Vorsitzende des JFDA, Lala Süsskind, erklärt: »Wir begrüßen, dass mit der Landeskonzeption „Berlin gegen jeden Antisemitismus“ ein schlüssiges „lernendes Konzept“ geschaffen wurde. Bei der Weiterentwicklung der Landeskonzeption sollte ein Bewusstsein dafür entstehen, dass Antisemitismus nicht nur ein Problem für Jüdinnen und Juden, sondern […]

Am Freitag, den 15. März, plant das PFLP-nahe “Samidoun”-Netzwerk sowie die “Palästinensische Jugendbewegung” (HIRAK) eine Veranstaltung mit der verurteilten Terroristin Rasmea Odeh in den Räumlichkeiten der Dersim Kulturgemeinde in Berlin-Kreuzberg. Unter dem Titel “Palästinensische Frauen im Befreiungskampf” werden Rasmea Odeh sowie Dareen Tatour als “befreite palästinensische weibliche Gefangene aus dem besetzten Palästina” angekündigt. Odeh wurde […]

Der Prozess gegen drei BDS-AktivistInnen, die im Juni 2017 eine Veranstaltung mit der Shoah-Überlebenden Deborah Weinstein in Berlin gestört hatten, ist vorerst geplatzt. Umfangreiche Einlassungen der Angeklagten sowie der Verteidigung hatten den Prozess wegen Hausfriedensbruch deutlich in die Länge gezogen. Zur Beweisaufnahme wäre ein weiterer Verhandlungstag nötig gewesen. Da die Kapazitäten der Vorsitzenden Richterin Miller […]

Herbert Grönemeyer: Mit Gefühlen gegen Rassismus Geht das? Vor einigen Tagen in Kiel der Auftakt seiner Tournee: Begeisterter Jubel von 9000 Konzertbesuchern. Grönemeyer singt und macht Politik. „Keinen Millimeter nach rechts!“, und noch einmal: „Keinen Millimeter nach rechts!“ ruft er ins Publikum. Ist das Politik? Ja, das ist Politik. Und obwohl dahinter kein ausgefeiltes Programm […]