„Herzliche Glückwünsche an die Henker von Teheran!“ Wer sagt denn so etwas? Steinmeier. Aber natürlich nicht wörtlich. Als ehemaliger Außenminister drückt sich der Bundespräsident diplomatisch aus. Wörtlich sagt er in einem Telegramm an die iranische Führung: „Zum Nationalfeiertag der Islamischen Republik Iran übermittle ich Ihnen, auch im Namen meiner Landsleute, meine herzlichen Glückwünsche.“ Also herzliche […]

Die „Initiative Säkularer Islam“ hat sich am 24.02.2019 im Rahmen eines Podiumsgesprächs in Berlin vorgestellt. Etwa 200 Interessierte folgten am Abend der Einladung. An der Diskussion beteiligten sich unter anderem Seyran Ates, Hamed Abdel-Samad und Ahmad Mansour. Auch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) saß auf dem Podium und bekräftigte seine Unterstützung für die Initiative.   Die […]

„Es reicht!“ Marsch gegen Antisemitismus in Paris Präsident Macron versichert den Juden Solidarität Immerhin: Es waren knapp 20 000 Menschen, die dort gestern gegen Antisemitismus demonstrierten. Und außerdem: Die wichtigsten Leitfiguren der bürgerlichen Klasse Frankreichs hatten sich auf dem Platz der Republik versammelt. Neben Präsident Macron waren auch zwei ehemalige Präsidenten Frankreichs dabei. Und der […]

Das Amtsgericht Tiergarten hat am 19.01.2019 einen Strafbefehl gegen eine 30-jährige Frau wegen versuchter Sachbeschädigung und Beleidigung erlassen und die Angeklagte zu einer Geldstrafe in Höhe von 70 Tagessätzen à 30 Euro verurteilt (2100 Euro). Die Angeklagte hatte während einer Demonstration der rechtsextremen Vereinigung „Wir für Deutschland“ am 09.11.2018 in Berlin einen Journalisten des Jüdischen […]

„Adolf Hitler lebt noch“, sagt ein junges Pärchen, als es in einen Stadtbus in Berlin einsteigt. „Die haben mich angespuckt, die haben mir ins Gesicht geschlagen.“ So schildert eine junge Frau, was ihr dann von dem Pärchen angetan wurde. Hat ihr in dem Bus jemand geholfen? Nein, keiner der Fahrgäste kam ihr zur Hilfe. Auch […]

Wegen eines antiziganistisch motivierten Flaschenwurfs war ein junger Mann im Oktober 2018 zu einer zehnmonatigen Haftstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Gegen das Urteil legte der  24-jährige John R. Berufung ein. Das Landgericht Berlin bestätigte heute, am 12.02.2019, das erstinstanzliche Urteil, fasste die Strafe mit einer anderen zusammen und entschied so auf eine Gesamtfreiheitsstrafe von einem […]

Mehrere hundert deutsche Neonazis beteiligten sich am 9. Februar 2019 am faschistischen “Tag der Ehre” in Budapest. Mit Hakenkreuzen, SS-Runen und dem namensgebenden Symbol der ungarischen Pfeilkreuzler, die mit dem nationalsozialistischen Deutschland kollaborierten, bewegten sich mehrere tausend Demonstrierende durch die ungarische Hauptstadt. In Reden wurde unverhohlen gegen Juden gehetzt, der Dortmunder Neonazi Matthias Deyda beschloss […]

Etwa 100 Menschen beteiligten sich am 09.02.2019 an einer Kundgebung von „Heimatliebe Brandenburg“ in Eberswalde. Als Redner traten mehrere AfD-Politiker auf. Einige Teilnehmer trugen Kleidungsstücke der unter Neonazis beliebten Modemarke „Thor Steinar“. Nachdem die Kundgebung aufgelöst wurde, kam es während der Abreise der Versammlungsteilnehmer vereinzelt zu Scharmützeln. Ein Teilnehmer von „Heimatliebe Brandenburg“ schlug einem Gegendemonstranten […]