„Patriotic Opposition Europe“- und „nichtohneuns“-Kundgebungen am 6. Juni 2020

Im Schatten der Großdemonstration mit dem Motto „Black Lives Matter“ am Alexanderplatz, zu der mehr als 15.000 Menschen gekommen waren, fanden in Berlin am 6. Juni weitere Demonstrationen statt. Dazu zählten u.a. eine Kundgebung der „Patriotic Opposition Europe“ vor dem Brandenburger Tor sowie eine Versammlung der „nichtohneuns“-Bewegung vor der Siegessäule unter der Ägide der Kommunikationsstelle Demokratischer Widerstand (KDW) und weiterer Splittergruppen der Corona-Proteste wie die „Corona Rebellen“.

Mitorganisator und Redner der Kundgebung der „Patrioten“ war der rechtsextreme Aktivist Eric Graziani, der in der Vergangenheit durch seinen völkischen Pathos und rechte und geschichtsrevisionistische Äußerungen aufgefallen war. Neben ihm sprach der für die AfD gewählte Landtagsabgeordnete Stefan Räpple. Weil ihm u. a. eine antisemitische Weltanschauung und die Nähe zu Mitgliedern rechtsextremer Gruppen vorgeworfen wird, wurde Räpple im März 2020 von der AfD ausgeschlossen. An der Kundgebung und dem folgenden Aufmarsch durch das Berliner Regierungsviertel waren ca. 70 Menschen beteiligt.

Im Anschluss an ihre Versammlung schlossen sich einige „Patriot:innen“ der Veranstaltung an der Siegessäule an. Hier war es zuvor zum Eklat gekommen, als der rechtsextreme Aktivist und als „Volkslehrer“ bekannte Nikolai Nerling auf der Bühne von „nichtohneuns“ sprechen wollte. Die Mitbegründerin der KDW und Mitherausgeberin der Protest-Zeitung „Demokratischer Widerstand“ Anne Höhne distanzierte sich daraufhin öffentlich im Namen der KDW von dem „Volkslehrer“ und von „faschistischem, antisemitischen und rassistischem Gedankengut“.

Kurz nach ihrer Ansprache betraten jedoch erst Stefan Räpple und dann Eric Graziani die Bühne und richteten sich an die ca. 200 Teilnehmenden der Kundgebung vor der Siegessäule. Ihre Reden wurden weder gestoppt noch kritisch kommentiert, sondern stattdessen von Zustimmung, Applaus und der gewohnten Feierlaune der Corona-Protestler begleitet.

Damit geraten der KDW und die „nichtohneuns“-Proteste erneut in die Kritik, mit den „Hygienedemonstrationen“ eine rechtsoffene Querfront-Bewegung und eine Plattform für Rechtspopulist:innen, Neonazis und Verschwörungsideolog:innen geschaffen zu haben. Ihre vorausgegangenen Abgrenzungsversuche von diesen Akteur:innen scheinen keine Wirkkraft zu haben.

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