“Merkel muss weg” verliert an Attraktivität

Etwa 500 Personen liefen bei der sechsten Auflage der Demonstrationsreihe „Merkel muss weg“ am 1. Juli weitgehend ungestört durch das touristisch belebte Zentrum Berlins. Die Veranstaltung fiel damit in jeglicher Hinsicht komprimierter aus als noch im März. Es gab weniger RednerInnen, die TeilnehmerInnenzahl hat sich halbiert.

Selbst die Ausstattung musste notgedrungen heruntergefahren werden – die Polizei hatte den Sattelschlepper, der sonst als Bühne fungiert hatte, im Vorfeld wegen technischer Mängel abgeschleppt. Erneut waren DemonstrantInnen aus verschiedenen Bundesländern nach Berlin gereist, darunter Akteure von Thügida, NPD, dem Bündnis Deutscher Patrioten, der German Defence League und der „Sektion Nordland“. Etwa 15 Neonazis im Stil der Autonomen Nationalisten liefen am Ende der Demonstration unter dem Label “Antikapitalistisches Kollektiv Mecklenburgische Seenplatte”. Wenig überraschend waren insbesondere aus diesem Block auch eindeutig neonazistische Parolen wie “Nationaler Sozialismus jetzt” zu hören. Es war allerdings nicht nur die extrem rechte Demonstration, die sich in komprimierter Form zeigte. Auch die Gegenproteste fielen deutlich kleiner aus als bei den vorangegangenen Demonstrationen oder vor zwei Wochen bei den Identitären in Wedding.

Die Attraktivität, die die IB innerhalb der rechten sozialen Bewegung ausübt, zeigte sich gleich mehrfach. So adressierte der Schweizer Ignaz Bearth die DemonstrantInnen als “patriotische Phalanx”, während Alexander Kurth eine Reconquwista [phon.] herbeisehnte. Neben der Musik des IB-Rappers Komplott fand auch der Slogan “Festung Europa, macht die Grenzen dicht” Gefallen.

Insgesamt lieferten die Redebeiträge einmal mehr einen bezeichnenden Mix extrem rechter Ideologiefragmente aus Rassismus, Anti-Establishment-Rhetorik und Hass auf Homosexuelle. Dabei gelang es den Organisatoren um Enrico Stubbe (“Wir für Deutschland”) nicht, gegenüber den vorangegangenen Veranstaltungen neue RednerInnen zu gewinnen. Neben Ignaz Bearth aus der Schweiz und Amy Bianca aus Österreich redete der ehemalige sächsische Landesvorsitzende von Die Rechte, Alexander Kurth, im Laufe der Demonstration fast ohne Punkt und Komma, einzig unterbrochen von Musik und Parolen.

Kurth arbeitete sich an den altbekannten Themen ab und wetterte gegen „Merkel, Schulz und ihr gesamtes Volksverräterkabinett“, die “Lügenpresse” und stimmte gegenüber Protestierenden am Rand immer wieder die Parole “Heil Merkel” an. Ebenso wie die angestimmten “Nazis Raus”-Rufe brachten die “Abendlandretter” damit gewollt provokant zum Ausdruck, dass sie sich als Opfer einer “Meinungsdiktatur” begreifen, die aus ihrer Sicht dem Nationalsozialismus in nichts nachstehe.[1] Am Rande der Demonstration ein Journalist als „Scheiß Jude“ beschimpft.

(Bericht vom JFDA e.V. und Berlin rechtsaußen.)

[1] Zur ideologischen Figur der Selbststilisierung der extrem rechten Bewegung als Opfer eines neuen Faschismus auch hier.

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