Rechtsextremer “Tag der deutschen Zukunft” in Karlsruhe

Der jährlich stattfindende rechtsextreme Aufmarsch zum sogenannten „Tag der deutschen Zukunft“ fand in diesem Jahr am 3. Juni in Karlsruhe-Durlach statt. Die rechtsextreme Splitterpartei “Die Rechte” war erneut Initiator der Veranstaltung, welche in den vergangenen Jahren bereits rechtsextreme Gruppierungen aus ganz Deutschland anzog. Zuletzt beteiligten sich 2016 in Dortmund rund 900 Menschen. Entsprechend stellte die Polizei in Karlsruhe in diesem Jahr rund 3.000 Einsatzbeamte, die die Demonstration und Gegenkundgebung strikt voneinander abriegelten. Bis zum Ende der Veranstaltung wurden ca. 300 Teilnehmer gezählt, darunter Kameradschaften wie die „Freien Kräfte Schwarzwald-Baar-Heuberg“, „Kameradschaft Höri-Bodensee“ und die „Kameradschaft Freudenstadt“, Anhänger der rechten Hooliganszene und des internationalen „Hammerskin“-Netzwerks.

Neun von zehn angemeldeten Rednern wurde im Vorfeld von der Versammlungsbehörde ein Redeverbot erteilt. Die Versammlungsbehörde hatte bei einer Überprüfung der betreffenden Personen festgestellt, dass sie entweder als gewaltbereit einzuordnen seien, in Zusammenhang mit der Nutzung verfassungswidriger Kennzeichen stehen würden oder sich an Volksverhetzung beteiligt hätten. Diesem Umstand widmete der Bundesvorsitzende der Partei “Die Rechte” Christian Worch den Großteil seiner Auftaktrede und wertete das Redeverbot als “Generalangriff auf die Meinungsfreiheit”. Danach bewegte sich der Demonstrationszug unter Rufen wie “Ruhm und Ehre der deutschen Nation“ und „Frei-Sozial-National“ entlang der Durlacher Altstadt. Laut Medienberichten wurden gegen Ende der Demonstration die Parolen „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit“ sowie “Nie wieder Israel” skandiert.
Den Veranstaltern gelang es lediglich neben Worch Manuel Mültin (Landesvorsitzender die Rechte in BaWü) und eine weitere Rednerin kurzfristig zuzulassen, die während der Zwischenkundgebung auf dem Hengstplatz zu Wort kamen, jedoch aufgrund lauter Musikbeschallung durch Gegendemonstranten schwer bis gar nicht zu verstehen waren. Am Ende des Aufmarsches gab Worch bekannt, dass der nächste Aufmarsch im Rahmen des “Tags der deutschen Zukunft” 2018 in Goslar stattfinden werde.

Auf der Gegenkundgebung auf dem Vorplatz des Durlacher Bahnhofs verzeichneten die Veranstalter mehr als 2000 Teilnehmer. Die Gegenveranstaltungen wurden von mehr als 100 Gewerkschaften, Vereinen und Organisationen getragen, darunter die Stadt mit Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD), die Grüne Jugend, die Linke und der Deutsche Gewerkschaftsbund.

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