Das Kalifat ist (noch nicht) tot – es leben seine Soldaten

von Berndt Georg Thamm

Manuskript des Vortrags auf der Veranstaltung „Sicherheitspolitischer Dialog“ (SiPol) der Kreisgruppen Passau und Rottal-Inn des Verbandes der Reservisten der Deutschen Bundeswehr e.V., Pocking/Niederbayern, 25. November 2016; aktualisiert auf den Stand 2016/17.

 

Prolog

Im „totalen Krieg“ gegen die Feinde des IS dürfe es keinen Rückzug geben: „Hütet euch vor jeglicher Schwäche im Angesicht des Feindes“, sagte am 3. November 2016 Abu Bakr al-Baghdadi. Der IS-Führer hatte sich über ein Jahr nicht mehr zu Wort gemeldet. In seiner 30-minütigen Audiobotschaft rief er seinen Djihadisten zu, die Bastion Mossul zu verteidigen: „Mit Ehre standzuhalten, ist tausend Mal einfacher als ein Rückzug in Schande“. Zugleich forderte er seine Soldaten auf, Anschläge in Saudi-Arabien und in der Türkei (wie zuletzt in der Silvesternacht im Club „Reina“ in Istanbul) zu verüben. Gut zwei Wochen zuvor hatte die Offensive auf jene Metropole begonnen, in der vor über zwei Jahren das neue Kalifat proklamiert worden war.

 

Das Kalifat ist (noch nicht) tot

Im Oktober 2016 begann mit der Schlacht um Mossul die größte Bodenoffensive im Irak seit der US-geführten Operation Iraqi Freedom (OIF) 2003. Seit der Rückeroberung der letzten IS-Hochburg im Irak bilden Soldaten der irakischen Armee, Polizeibataillone, kurdische Peschmerga und schiitische Milizionäre der Volksmobilisierungseinheiten eine 100.000-Mann-Koalition, der geschätzte 5000 (bis 7000) Djihadisten des IS gegenüberstehen. Zur „Verteidigung“ der wirtschaftlich und strategisch wichtigen Metropole, in der noch bis zu 1,5 Millionen Menschen (darunter IS-„Feinde“ wie Christen, Kurden, Turkmenen und Jesiden) leben, setzten IS-Kämpfer Ölquellen und Schwefelminen in Brand, missbrauchen Zivilisten als „menschliche Schutzschilder“, egalisieren Verluste durch Rekrutierung von Kindersoldaten und schrecken durch Massenexekutionen, Sprengfallen und gefährliche Tunnelsysteme den Feind ab, der letztlich auch mit Giftgas-Einsätzen rechnen muss. Erst Mitte November machte die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OPCW) darauf aufmerksam, dass nach ihren Erkenntnissen der IS wohl selbst Senfgas herzustellen vermag. Zum Ende des Jahres war nach einem Luftangriff die letzte Brücke über den Tigris zwischen dem östlichen und dem westlichen Teil, letzterer wird weiterhin vom IS kontrolliert, zerstört worden.

Parallel zur Großoffensive in Mossul begann im November, ebenfalls von US-geführten Luftschlägen unterstützt, in Syrien mit der Operation „Angry Euphrates“ die „große Schlacht zur Befreiung von Raqqa“, der provisorischen Hauptstadt des IS. Nach Angaben der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) wolle man die „Hauptstadt des weltweiten Terrorismus“ zunächst isolieren und dann einnehmen. Unterstützung am Boden erhalten die SDF von kurdischen Volksschutzeinheiten.

Zuvor schon musste sich der IS aus Dabiq, einer kleinen nordsyrischen Ortschaft rund 40 Kilometer nordöstlich von Aleppo gelegen, zurückziehen. Dabiq (so nannte der IS sein Propaganda-Onlinemagazin) ist, wie auch Amaq (so der Name der IS-Nachrichtenagentur), eine Sumpfebene östlich des türkischen Antakya, einer von zwei möglichen Orten, an denen nach der islamischen Eschatologie am Ende der Zeit die muslimischen Armeen auf ihre Gegner treffen werden und es zur apokalyptische Endschlacht zwischen Gut und Böse kommt. Vor dem Hintergrund dieser Bedeutung war die Vertreibung aus Dabiq für den IS eine der größten Niederlagen. In der Folge reagierte der IS auf Niederlagen mit einem Strategiewechsel, zählte forthin selbige zu Teilen eines übergeordneten Kampfes der niemals aufhört, wahrscheinlich des endzeitlichen Entscheidungskampfes. Wann auch immer die finale Auseinandersetzung zwischen den „Rechtgläubigen“ und dem „internationalen Unglauben“ stattfindet – und wo auch immer das Armageddon (Hebräisch: Berg von Megiddo, ein südlicher Ausläufer des Karmelgebirges im heutigen Israel) als Austragungsort liegen mag, muss nicht nur dem globalen Religionskrieg, sondern auch dem innerislamischen Machtkrieg in der Region höchste Aufmerksamkeit geschenkt werden. So wie einst der Krieg am Hindukusch (Afghanistan 1979–1989) zum ersten großen internationalen Djihad der Sunniten der Neuzeit wurde, begann ein Vierteljahrhundert später nun im Nahen Osten (Syrien/Irak/Jemen) der erste internationale Djihad der Schiiten, nicht zuletzt auch durch den dortigen selbst ernannten Islamischen Staat (IS) mit ausgelöst.

 

Der erste neuzeitliche internationale Djihad der Schiiten

Schon im 7. Jahrhundert begann im Nahen Osten der sich bis in die heutige Zeit ziehende politische Machtkampf zwischen zwei religiösen Strömungen des Islam. Nach dem Tode des Propheten Mohammed 632 zerstritt sich die Gemeinde der Gläubigen (umma) über dessen Nachfolge. Die Mehrheit wollte Mohammeds erfolgreichen Heerführer Abu Bakr (nach diesem nennt sich der IS-Führer al-Baghdadi) als neuen weltlichen und geistigen Führer (Kalif) durchsetzen, sah sich als „Volk der Tradition“ (ahl as-sunna). Für eine Minderheit durfte hingegen nur ein direkter Nachfahre Mohammeds neuer Religionsführer werden, eben dessen Neffe und Schwiegersohn Ali. Doch setzten die Sunniten zum Leidwesen der „Partei Alis“ (as-shia) dreimal in der Folge andere durch, bevor 656 Ali zum Kalifen gewählt wurde. Im anhaltenden Streit um die Führung der Gläubigen wurde dieser nur fünf Jahre später ermordet, wie danach auch weitere Nachfahren Mohammeds. Die Hoffnung der Schiiten, mit Hussein den Enkel des Propheten als Oberhaupt einzusetzen, starb mit dessen Tod 680 in der verlorenen Schlacht bei Kerbala im heutigen Irak, die für die Verlierer bis heute symbolisch für den Kampf zwischen „Gut und Böse“ steht. Seit damals stehen sich Sunniten und Schiiten feindlich gegenüber. Mit der Arabellion in der muslimischen Welt des Nahen Ostens 2010/2011 wurde dieser über 1330 Jahre alte Machtkampf zweier religiös-politischen Lager erneut reaktiviert; insbesondere durch das am 29. Juni 2014 im Irak proklamierte neue sunnitische Kalifat, das in schiitischen Muslimen Abtrünnige vom rechten Glauben sah und sieht, die es auf den Tod zu bekämpfen galt.

 
Die Türkei als Mittler im drohenden Religionskrieg
Der Gefahr eines Religionskrieges zu begegnen lud das türkische Amt für Religion als Gastgeber am 17. Juli 2014 zu einer mehrtägigen Konferenz nach Istanbul. Mit einer „Initiative für Frieden, Mäßigung und Respekt“ waren sowohl sunnitische als auch schiitische Geistliche aus dem Irak, Syrien, dem Libanon, Jemen, Saudi-Arabien und den Golfstaaten eingeladen worden, um die Kluft zwischen den Konfessionen zu verringern. Diese war jenseits der türkischen Südgrenze insbesondere durch den IS, keine drei Wochen zuvor war das neue Kalifat ausgerufen worden, heraufbeschworen worden. Die Türkei befürchtete, dass innerislamische Spannungen in den Konfliktregionen Irak/Syrien auf ihr Gebiet übergreifen könnten. Gibt es doch im Land eine kleine schiitische Gemeinde und die millionenstarke große Minderheit der Aleviten, die 15 bis 30 % der türkischen Bevölkerung ausmacht, ein Drittel davon kurdischsprachig. Beide Gruppen sind als religiöse Minderheiten in der mehrheitlich sunnitischen Türkei nicht anerkannt.

 
Der Iran und die Ausbreitung seiner schiitisch-islamischen Staatsidee
Auch der türkische Nachbar Syrien ist mehrheitlich sunnitisch (74 %), jedoch zählt das Herrscherhaus al-Assad zur Minderheit der Alawiten (14 %), einer schiitischen Sekte. Im internationalen Bürgerkrieg des alawitisch-schiitischen Machthabers gegen zumeist sunnitische Rebellen, Djihadisten und andere Gegner seiner Diktatur verlor dieser in über einem halben Jahrzehnt etwa ein Drittel seiner 300.000-Mann-Armee. Egalisiert wurden die Verluste durch Zehntausende schiitischer „Gastkämpfer“ aus einem halben Dutzend Staaten, allein 10.000 bis 20.000 aus Afghanistan, Angehörige der Ethnie der Hazara, einer schiitischen Minorität am Hindukusch. Die schiitischen Kämpfer kamen weniger spontan, quasi aus Solidarität mit den rechten Glaubensbrüdern in Damaskus, sondern mehr oder weniger organisiert geleitet, auf Kampfeinsätze vorbereitet.

Organisator dieses modernen Djihad der Schiiten gegen die sunnitischen Gegner waren und sind iranische „Revolutionswächter“. Sie scheinen eine Idee umzusetzen, die einst der Revolutionsführer und Rechtsgelehrte Ayatollah Ruhollah Khomeini (1900–1989) nach seiner Rückkehr aus dem Exil (Türkei, Irak, Frankreich) im Iran 1979 konzipierte. In jenem Jahr wurde das vormalige Kaiserreich zur Islamischen Republik proklamiert. Statt des Kaisers war in dieser Theokratie nun Gott der alleinige Herrscher. Diese Revolution im jungen schiitischen „Gottesstaat“ begriff ihr Führer als Ausgangspunkt für eine globale Ausbreitung der islamischen Staatsidee. Um den Ausgangspunkt Iran zu schützen und zu stützen, rief Khomeini Anfang Mai 1979 eine „Armee der Wächter der islamischen Revolution“ (Pasdaran) ins Leben. Im Laufe dreier Jahrzehnte wurde diese Revolutionsgarde (Sepah) zu einem Staat im Staate, die nur dem Revolutionsführer – heute Ayatollah Ali Khamenei – rechenschaftspflichtig war und ist. Als Wirtschafts- und Schutzmacht (rund 125.000 Mann mit eigenständigen Truppenteilen für Heer, Luftwaffe und Marine) sind die Pasdaran das militärisch-ideologische Rückgrat der Islamischen Republik. Mit der von Generalleutnant Qassam Soleimani kommandierten al-Ouds-Einheit (al-Quds: arab. Jerusalem) unterhalten die Gardisten eine Spezialtruppe, die für Einsätze im Ausland trainiert. Und eben diese Auslands-Eliteeinheit rekrutiert schiitische Freiwillige im Ausland (z. B. Pakistan), die zu Teilen dann in Ausbildungslagern im Iran zu Kämpfern werden. So konnte nur mit Hilfe dieser „Schattenarmee“ im Dezember Ostaleppo am Boden eingenommen werden.

Im Sinne des modernen schiitischen Djihad kooperiert die Quds-Brigade der Pasdaran insbesondere mit der Hizbollah im Libanon, die schiitische Partei Gottes war hier 1982 gegründet worden, und den schiitischen – von den Sunniten gefürchteten – Popular Mobilization Units (PMU), den nach dem Blitz-Feldzug des IS im Irak 2014 entstandenen „Volksmobilisierungseinheiten“ (Haschd al-Schaabi), zu denen wohl weit über fünfzig  schiitisch-irakische Milizgruppen mit insgesamt bis zu 100.000 Mann zählen. Sie alle haben letztlich kein Interesse an einem, von Russland und der Türkei befürworteten, politischen Kompromiss in Syrien, streben hier vielmehr den totalen Sieg über die sunnitischen Feinde an. Im Sinne der Ausbreitung der islamischen Staatsidee erhoffen sich die Revolutionsgardisten, dass nach dem Libanon und dem Irak Syrien zum dritten „Brückenkopf des Iran“ im nahöstlichen „schiitischen Halbmond“ werden könnte. Ob die ideologische Rechnung der al-Quds-Brigade aufgeht, für die Syrien schon heute eine „strategische Provinz“ der Islamischen Republik zu sein scheint, ist ungewiss. Gewiss hingegen ist für die Pasdaran in der Region ein Ziel, das für sie auch „nicht verhandelbar“ ist: die Zerstörung Israels.

 
Stellvertreterkriege der Schutzmächte der Schiiten und Sunniten
Nach dem erfolgreichen Atomabkommen im Juli 2015 ist der Iran ambitioniert, erneut regionale Hegemonialmacht zu werden. Dies wird nicht nur auf den Kriegsschauplätzen im Irak und in Syrien deutlich, sondern auch auf dem – durch die vorgenannten Konfliktregionen fast in Vergessenheit geratenen – Schlachtfeld im Jemen. Von der Weltöffentlichkeit kaum beachtet, führen hier Saudi-Arabien als Schutzmacht der Sunniten (Hüterin der heiligen Stätten Mekka und Medina) und (indirekt) der Iran als Schutzmacht der Schiiten (Hüterin der heiligen Stätten in Kerbala und Nadschaf) einen Stellvertreterkrieg. Ursprünglich gab es im Jemen keine scharfe Trennung zwischen Sunniten und Schiiten. Über viele Jahrhunderte übten die Huthis, Angehörige der schiitischen Splittergruppe der Zaiditen, Macht im Norden des Landes aus, die erst 1962 durch einen Militärputsch gebrochen wurde. Die Auseinandersetzungen mit der sunnitischen Zentralregierung in den nachfolgenden Jahrzehnten eskalierte im zerfallenden (failing) Staat Jemen mit der Arabellion. In den jemenitischen Bürgerkrieg griff Saudi-Arabien im Februar/März 2015 ein. Mit neun sunnitischen Alliierten (Kuwait, Katar, Vereinigte Arabische Emirate, Bahrain, Jordanien, Ägypten, Sudan, Marokko und Pakistan) begann das Königreich mit der gemeinsamen „Operation Entscheidungssturm“ einen Luftkrieg gegen die schiitischen Huthi-Rebellen, aus saudischer Sicht die „fünfte Kolonne des Iran“. Doch bis dato konnte die Militärmaschinerie die Huthis nicht besiegen, auch alle Friedensgespräche scheiterten. Der Jemen als Staat ist kaum noch existent, hat sich weitgehend aufgelöst. Tausende Zivilisten sind ums Leben gekommen, Millionen haben durch die Kämpfe Existenz und Heimat verloren, sind mangelernährt und hungern. Von den 27 Millionen Einwohnern bräuchten drei Viertel dringend Unterstützung. Vor dem Hintergrund dieser Bilanz vermag die Schutzmacht Saudi-Arabien nicht mehr zu sagen, was sie politisch, militärisch und strategisch in dem inzwischen zerfallenen (failed) Staat erreichen will. In diesem ist ein Machtvakuum entstanden, das nicht nur bewaffnete Stämme, sondern insbesondere Djihadterroristen der al-Oaida (auf der Arabischen Halbinsel) und des IS zur Ausweitung ihrer Einflussbereiche nutzen.

 
Der IS und sein Terror gegen schiitische „Glaubensabtrünnige“, sunnitische „Glaubensverfälscher“ und nichtmuslimische „Ungläubige“
Unmissverständlich sprach und spricht der IS sowohl den saudischen Sunniten als auch den schiitischen Iranern den Anspruch ab, die jeweils einzigen wahren Nachfolger des Propheten zu sein. Dies steht allein dem neuen sunnitischen Kalifat mit seinem Kalifen Ibrahim zu. Mit zumeist selbstmörderischen Terroranschlägen unterstreicht der IS weltweit diesen Anspruch.

Anfang Januar 2017 untermauerte dies das israelische Institut für Nationale Sicherheitsstudien (INSS) in Tel Aviv mit Zahlen. In ihrer Studie über Selbstmordattentate 2016 hieß es, dass 800 Täter 469 Bombenanschläge in 28 Ländern begangen hatten, durch die 5650 Menschen getötet und rund 9480 verletzt worden waren (2015: 452 Anschläge mit 4330 Toten und 8800 Verletzten). Für 70 Prozent der Attacken war demnach der IS direkt oder indirekt verantwortlich. Die meisten Anschläge fanden im Nahen Osten, hier mit Abstand die meisten (146) im Irak statt. „Angesichts der Gebietsverluste des IS (…) scheint es“, so das INSS, „dass der Selbstmordterrorismus ein Schlüsselwerkzeug des ‚Islamischen Staates’ sein wird, um sein Image zu stärken, unbesiegbar zu sein“.

Andere Motive für Selbstmordanschläge waren und sind Rache (für Anti-IS-Aktionen) und Abschreckung (der Feinde des Islam), zu denen muslimische „Glaubensverfälscher“, insbesondere aber „Glaubensabtrünnige“ zählen. Immer wieder werden die „schiitischen Schlangen“ in ihren Wohnvierteln, in Gebetshäusern, auf Wallfahrten und Versammlungen vom IS terroristisch attackiert, so im Libanon, in Syrien, dem Irak, in Saudi-Arabien, dem Jemen – aber auch außerhalb des arabischen Nahen Ostens, beispielsweise in Afghanistan. Hier am Hindukusch ist von der bedrängten Lage in Nahost wenig zu spüren.

In Afghanistan breitet sich der IS immer weiter aus, sucht im Osten des Landes schon ein „Kalifat Khorasan“ mit der Hauptstadt Jalalabad zu errichten. Bis zu 1000 Mann soll der IS hier unter Waffen haben, so die NATO-Einschätzung Ende Oktober. Immer öfter scheint er gegen Taliban vorzugehen. Mit seinen Anschlägen gegen die im Lande lebenden Schiiten sucht er eine religiöse Konfliktlinie zwischen den verschiedenen muslimischen Gruppen zu provozieren und konterkariert damit den ohnehin labilen Aussöhnungsprozess im Lande. Die Globalisierung der religiösen Konfliktlinie zwischen Sunniten und Schiiten nimmt bedrohlichere Formen an, hatten sich doch schon bis März 2016 weltweit rund 34 Terrorgruppen dem IS angeschlossen. Und selbst im schiitischen Gottesstaat, in welchem bislang keine größeren Anschläge verübt wurden, scheint der IS virulent zu werden. Im Juni 2016 meldete der iranische Geheimdienst erstmals, dass die Tatbegehung eines groß angelegten Anschlagplanes verhindert wurde. Demnach waren Terroristen festgenommen worden, die dutzende Selbstmordanschläge in Teheran hätten verüben wollen. Wenige Monate später wurden im Iran, so Medienberichte Mitte Oktober, elf Verdächtige wegen mutmaßlicher Anschlagspläne festgenommen. Die Gruppe soll Selbstmordeinsätze geplant haben, so Sicherheitskräfte in der südlichen Provinz, die auch zwei Zentner Sprengstoff beschlagnahmt hatten. Wie die iranische Nachrichtenagentur Mehr berichtete, sollen die Verdächtigen dem IS angehören.

 

Die Türkei und ihre nationale Mobilmachung gegen den Terrorismus

Als Beschützer der Sunniten in Syrien, im Irak und selbst im Libanon geriert sich Präsident Recep Tayyip Erdogan vor dem Hintergrund, die Türkei zur Schlüsselmacht der Region – auf dem territorialen Rest letzten islamischen Großreiches, dem Osmanischen Reich – zu gestalten. In diesen Gestaltungsprozess passt kein eigenständiger Kurdenstaat, der jedoch durch den Zerfall der Bürgerkriegsstaaten jenseits der türkischen Südgrenzen entstehen könnte. So konnte im nordsyrischen Grenzbereich die kurdische Unionspartei (PYD) bereits größere Gebiete unter Kontrolle bringen. Es stellt ein zusätzliches Problem zum irakischen Grenzbereich dar, wo die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK), zum Leidwesen der Regionalregierung der irakischen Kurden (KRG) in deren autonomer Zone, ihr Hauptquartier hat. Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen kündigte Präsident Erdogan den Friedensprozess mit der Kurdenguerilla Ende Juli 2015 auf. Die türkische Luftwaffe flog wieder Einsätze gegen die PKK im Nordirak und der kurdische Südosten der Türkei wurde erneut Kampfgebiet.

Zeitlich parallel wurden am 20. Juli durch einen Anschlag auf ein Kulturzentrum in Suruc an der Grenze zu Syrien 34 Menschen, zumeist junge kurdische Aktivisten getötet. Für diesen schwersten Anschlag seit mehr als zwei Jahren machte die türkische Regierung den IS verantwortlich, öffnete in der Folge seine NATO-Basis Incirlik für US-Luftschläge gegen das Kalifat und schloss sich der US-geführten Koalition gegen den IS an. Dieser erklärte darauf nur vier Wochen später am 17. August der „nichtmuslimischen Türkei“ den Krieg und rief zum Aufstand gegen den „Teufel“ Erdogan mit den Worten auf: „Alle Gläubigen sollen Istanbul erobern, die Stadt, die der verräterische Erdogan Tag und Nacht den Kreuzfahrern ausliefert“.

 
Terrorziel Türkei
Seit dieser Zeit erschüttert eine Serie von Anschlägen das Land, die selbst durch den Umsturzversuch am 15./16. Juli 2016 nicht unterbrochen wurde. Für den Militärputsch machte Erdogan insbesondere die Anhängerschaft des in den USA lebenden islamischen Predigers Fethullah Gülen verantwortlich, mit dem er sich 2013 überworfen hatte. Für die Terroraktionen machte die Regierung zumeist den IS und die verbotene PKK mit ihrer radikalen Splittergruppe „Freiheitsfalken Kurdistans“ (TAK) verantwortlich:

  • Oktober 2015 in Ankara: Zwei IS-Selbstmordattentäter reißen während einer prokurdischen Friedenskundgebung 103 Menschen in den Tod und verletzen mehr als 500.
  • Januar 2016 in Istanbul: durch einen IS-Selbstmordanschlag auf eine Touristengruppe werden vor der Blauen Moschee zwölf Deutsche getötet.
  • Februar in Ankara: TAK-Bombenanschlag auf einen Militärkonvoi, bei dem 28 Menschen getötet werden.
  • März in Ankara: TAK-Bombenanschlag mit mindestens 37 Toten.
  • März in Istanbul: IS-Selbstmordanschlag in der Istiklal-Einkaufsstraße, bei dem vier Touristen (3 Israelis, 1 Iraner) getötet werden.
  • Juni in Midyat im Südosten: PKK-Autobombe tötet sechs Menschen vor einem Polizeirevier.
  • Juni in Istanbul: Drei IS-Selbstmordattentäter sprengen sich am internationalen Terminal des Atatürk-Flughafens in die Luft, töten damit 47 Menschen und verletzen mehr als 200.
  • Juli im Südosten: Eine Anschlagsserie der PKK auf Sicherheitskräfte tötet 14 Menschen und verletzt 300 weitere.
  • August in Gaziantep im Südosten: IS-Anschlag auf kurdische Hochzeitsgesellschaft, durch den 57 Menschen getötet werden.
  • Oktober im Südosten: PKK-Attentäter sprengt in der Provinz Hakkari eine Autobombe vor einem Kontrollposten der Gendarmerie. Die Explosion tötet 16 Menschen.
  • November in Diyarbakir im Südosten: Autobombenanschlag des IS (oder der TAK), der mindestens 11 Menschen tötet.
  • 09–10. Dezember in Istanbul: TAK-Doppelanschlag nahe dem Fußballstadion im Stadtteil Besiktas nach einem Spiel. Die zwei Selbstmordattentäter töteten 45 Menschen, darunter viele Polizisten.

Nach diesem Doppelanschlag zog Präsident Erdogan Bilanz dieser mörderischen Gewalt, deren Ausmaß alles übertraf, was das Land je erlebte – und suchte das gesamte Volk gegen Terroristen einzuschwören. „Gemäß Artikel 104 unserer Verfassung verkünde ich als Chef des Staates der Republik Türkei eine nationale Mobilmachung gegen alle Terrororganisationen“, sagte er am 14. Dezember. Jeder Terrorist sei der Feind von 80 Millionen Türken „und wird auch so behandelt“. Unklar ist, wie die Bürger dem Staat im Kampf gegen Terrorismus helfen sollen, sind doch auch politische Gegner wie die Gülen-Bewegung zur Terrororganisation erklärt worden.

 
Der türkische Vielfrontenkrieg
Jenseits seiner Südgrenze zum Irak sucht die Türkei, die sich bei der Rückeroberung von Mossul engagiert, den wachsenden Einfluss der Regionalmacht Iran und seiner irakischen Partner zu begegnen; könnten diese doch nach der Befreiung der Metropole vom IS dort eine schiitische Vorherrschaft in einem vorwiegend sunnitischen Gebiet errichten. Jenseits seiner Südgrenze zu Syrien sucht die Türkei den Einfluss syrischer Kurden in autonomen Territorien einzudämmen. Im kurdischen Südosten des Inlandes herrschen temporär bürgerkriegsähnliche Zustände. Und nicht zuletzt hat in Teilen des Landes der IS ein Netzwerk mit „hohen terroristischen Fähigkeiten“ errichtet, wie auch aus Sicht des Innenministeriums die „Gülenisten“ den Staat unterwandert haben sollen – mit einem Wort: „Kein Land der Welt steht in diesem Augenblick gleichzeitig im Kampf gegen so viele Terrororganisationen“. Und diese setzen die im Juli 2015 begonnene Serie der Anschläge fort:

  • Dezember 2016 in Kayseri: In der zentraltürkischen Stadt zündet ein TAK-Selbstmordattentäter eine Autobombe, die mindestens 13 Soldaten in einem Militärbus tötet.
  • Dezember in Ankara: Der russische Botschafter Andrej Karlow wird von einem türkischen Sondereinsatzpolizisten erschossen. Die Regierung macht die Gülen-Bewegung, inzwischen als „Fethullahistische Terrororganisation“ (FETO) bezeichnet, verantwortlich.
  • Dezember/1. Januar 2017 in Istanbul: Ein IS-Attentäter tötet auf einer Silvesterfeier im Nachtclub „Reina“ mindestens 39 Menschen, darunter 24 Ausländer vornehmlich aus dem Nahen Osten, und verletzt 69 weitere Club-Gäste.

 

Foreign Fighters – die „Soldaten des Kalifats“ bedrohen (nicht nur) Europa

In einem über zwei Dekaden in Europa entstandenen islamistischen Untergrund wuchs in den letzten Jahren insbesondere die salafistische Szene, auch in Deutschland. Hier zählten Verfassungsschützer 4500 Salafisten 2012, 5500 im Jahr 2013, dann 7000 (2014), 8350 (2015) und 2016 bis Ende Oktober bereits 9200.

Vornehmlich aus diesem islamistisch-salafistischen Untergrund kamen die Freiwilligen, um an djihadistischen Fronten im Nahen Osten zu kämpfen. Rund 5000 (bis 6000) zog es mehrheitlich zum IS und dessen Vorläufern, darunter über 850 aus Deutschland. Die europäische Polizeibehörde EUROPOL ging im Juli 2016 davon aus, dass von den europäischen „foreign terrorist fighters“ (FTF) 1500 bis 1800 (darunter über 300 aus Deutschland) in die Europäische Union zurückgekehrt sind. Eine noch größere „Reisewelle“ europäischer Djihadisten erwartet EUROPOL, wenn der IS weiter geschwächt, erst recht, wenn das Kalifat im Irak und Syrien militärisch geschlagen werden sollte. Unter diesen „Rückkehrern“ dürften viele sein, die „eine hochgradige Gefahr für die Sicherheit“ wären, sollen doch über 400 vom IS speziell für Europa-Einsätze (Angriffe nach Vorbild von Spezialeinsatzkräften in einem internationalen Umfeld) ausgebildet worden sein. Ziele einer anhaltend hohen Bedrohung wären einer Studie des

European Counter Terrorism Centre EUROPOLs, die Ende 2016 erschien, zufolge vor allem Frankreich, Belgien, Deutschland, die Niederlande und das Vereinigte Königreich. Bisher verübten Djihadisten in Europa organisierte Terrorattacken (Paris, 7.- 9. Januar 2015 mit 17 Toten; Paris, 13. November 2015 mit 130 Toten; Brüssel, 22. März 2016 mit 35 Toten) mit Sturmgewehr und Sprengstoffweste. Radikalisierte Einzeltäter griffen zu Hieb- und Stichwaffen, vornehmlich zum Messer, oder setzten Fahrzeuge als Waffe ein, vom Pkw (Israel, ab 2014/15 diverse) bis zum schweren Lkw (Nizza, 14. Juli 2016 mit 86 Toten; Berlin, 19. Dezember 2016 mit 12 Toten; Jerusalem, 8. Januar 2017 mit vier Toten). Weitere Anschläge nach diesen Mustern können und dürfen nicht ausgeschlossen werden. Auch wenn die Täter von Paris und Brüssel ihre Angriffe ursprünglich wohl mit in Fahrzeugen verbrachten Sprengsätzen geplant hatten, kam es in Europa bis dato nicht zu derartigen Anschlägen.

Da die „Erforschung neuer modi operandi“ nach Einschätzung EUROPOLs ein „Kennzeichen des IS“ ist, weist die Behörde auf die Möglichkeit neuer, anderer, hochgefährlicher Attacken hin. Zu diesen werden Autobomben, Entführungen/Geiselnahmen (zur Freipressung inhaftierter Islamisten) und selbst Einsätze von chemischen Kampfstoffen wie Senfgas (und Sarin) gezählt. Selbst die Anwendung biologischer Kampfmittel wird nicht mehr ausgeschlossen.

Eine Zunahme der Gewaltbereitschaft und der Gewaltausübung scheint durch engere Verbindungen zwischen islamistischen Terroristen und rein kriminellen Milieus („symbiotischer Terrorismus“) gegeben zu sein. Zu diesem Aspekt forscht insbesondere das International Centre for the study of Radicalisation am Londoner King‘s College (Peter Neumann: Der Terror ist unter uns – Dschihadismus und Radikalisierung in Europa, Berlin 2016). In Relation zur alten al-Qaida (mit ihren ausgeprägten religiös-ideologischen Anforderungen an Djihadisten) forcierte der neue IS die „Proletarisierung des Djihad“ (Neumann), setzte pragmatisch auch auf Kleinkriminelle, die durch Straftaten und Gefängnisaufenthalte Fähigkeiten erworben hatten, die beim Durchführen von terroristischen Aktionen nur von Vorteil waren. Für diese Unterminierung ideologischer Standards steht symbolisch die Vita des jordanischen IS-Visionärs Abu Mussab al-Zarqawi (1966–2006), dem Vorvorgänger des heutigen Kalifen Ibrahim.

Es sind jedoch nicht nur die erfahrenen Kämpfer, die ihr „terroristisches Handwerk“ im Djihad in Nahost erlernten, auf das Europa vorbereitet sein muss. Zur hybriden Strategie des IS gehört auch die Fernradikalisierung über das Netz, die insbesondere auf Minderjährige, selbst auf strafunmündige Kinder abzielt. So suchte ein zwölfjähriger Deutsch-Iraker in Ludwigshafen zweimal eine selbstgebaute Nagelbombe zu zünden. Am 26. November auf dem Weihnachtsmarkt der Stadt und am 5. Dezember 2016 nahe dem Rathaus. Beide Male kam es wegen eines technischen Fehlers nicht zur Explosion, der Zünder funktionierte nicht. Die Radikalisierung des „mutmaßlich jüngsten islamistischen Terrorverdächtigen“ in Deutschland erfolgte wohl über die sozialen Netzwerke. Die Rekrutierung eines Kindes war für den IS „ein Sieg“ seiner psychologischen Kriegsführung.

Doch nicht nur Europa wird durch die „Soldaten des Kalifats“ bedroht. Mitte November zählte das US-Außenministerium 40.000 Foreign Terrorist Fighters des IS in den Reihen von Terrororganisationen weltweit – nicht nur in Syrien und im Irak, sondern auch in „Ablegern“ in Libyen, Ägypten, Saudi-Arabien, Afghanistan und Pakistan. Selbst Bangladesch soll inzwischen als eine Art Brückenkopf für Südostasien dienen, mittlerweile werden selbst Querverbindungen zu radikalen Islamisten der ethnischen Minorität der Rohingyas in Myanmar nicht ausgeschlossen. Eben diese ausländischen IS-Kämpfer stellen das bedrohliche Vermächtnis des Kalifats (analoger oder/und digitaler Form) dar.

Vor diesem Hintergrund hat die Niederschlagung der IS-Terrormiliz auch für den künftigen US-Präsidenten Donald Trump höchste Priorität. Amerika solle sich auf den Kampf gegen den islamistischen Terror konzentrieren und „nur dort eingreifen, wo es die unmittelbaren Sicherheitsinteressen verlangen“, so Trump Anfang Dezember 2016. Der designierte Präsident kündigte vor seinem Amtseid am 20. Januar 2017 einen „ausgesprochen pro-israelischen Kurs“ an. Zuvor hatte Israels Sicherheitskabinett ein härteres Vorgehen gegen IS-Anhänger beschlossen. Zentral in Trumps Wahlkampf war auch dessen Kritik am Nuklearabkommen mit dem Iran, das die Fähigkeit des Landes unterbinden sollte, Nuklearwaffen zu entwickeln. Für ihn war der Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) zwischen dem schiitischen „Gottesstaat“ und den USA, Russland, China, Frankreich, Großbritannien und Deutschland ein „schlimmer deal“. Die danach erfolgte Freigabe eingefrorener Gelder des Iran besorgte nicht nur Israel. Zum Jahresanfang mussten der (von Zerstörung) bedrohte jüdische Staat und auch der skeptische kommende US-Präsident zur Kenntnis nehmen, dass das iranische Parlament einer Erhöhung der Rüstungsausgaben zustimmte. Profiteure dieser neuen iranischen Sicherheitspolitik sind das Militär und insbesondere die Revolutionsgardisten. Es bleibt abzuwarten, ob Donald Trump vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen an dem Atomabkommen aus 2015 festhält, es neu aushandelt oder kündigt.

 

Epilog

Im 20. Jahrhundert war der sowjetische Geheimdienst KGB für die Effektivität und Nachhaltigkeit seiner Desinformationsarbeit berüchtigt. Zum nachrichtendienstlichen Remake dieser Desinformationen wurden im 21. Jahrhundert „Fake News“ (Falschmeldungen).

Der IS hat in nur wenigen Jahren einen professionellen Medienapparat bis hin zur eigenen „Nachrichtenagentur“ Amaq (arab. Tiefen) aufgebaut. In seiner medialen, vornehmlich online geführten Kriegführung bedient sich der IS nicht nur der klassischen Werkzeuge des Journalismus, sondern wohl auch des klassischen nachrichtendienstlichen „Werkzeugs Desinformation“. Vor diesem Hintergrund wird die Terrorismusbekämpfung um eine „Abwehr gegen Desinformation“ erweitert werden müssen. Welche bedrohlichen Folgen Fake News haben können, verdeutlicht das nachstehende Beispiel.

Kurz vor Weihnachten 2016 fiel der Verteidigungsminister Pakistans Khawaja Asif auf die Behauptung einer Website herein, Israel würde sein Land mit einem Atomangriff bedrohen. In einem online veröffentlichten gefälschten Dokument wurde der frühere israelische Minister der Verteidigung Mosche Jaalon mit der Aussage zitiert, Israel werde Pakistan „nuklear zerstören“, sollte das Land „unter dem Vorwand, den IS zu bekämpfen“, Truppen nach Syrien schicken. Der pakistanische Verteidigungsminister erwiderte, anscheinend ohne Prüfung der Quelle: „Der Israelische Verteidigungsminister droht mit nuklearer Vergeltung für eine angenommene pakistanische Rolle in Syrien gegen Daesh (IS). Israel vergisst, dass Pakistan auch Nuklearmacht ist.“ Ob dieser Drohreaktion setzte Israels Verteidigungsministerium über das Weihnachtswochenende zwei Botschaften ab. In diesen Tweets wurde klargestellt, dass der Bericht, auf den sich Asif bezogen hatte, komplett falsch sei. Der Adressat der Richtigstellung, dessen Regierung Israel ohnehin nicht anerkennt, hielt eine Reaktion darauf für unnötig. In diesem Fall griff die Desinformationsabwehr, die zur Deeskalation führte. Doch zeigt das Beispiel, dass die Dimensionen der aus Fake News erwachsenden Gefahrenpotenziale kaum abgeschätzt werden können.

 

—-

Gliederung

 

  • Prolog
  • Das Kalifat ist (noch nicht) tot
  • Der erste neuzeitliche internationale Djihad der Schiiten
    • Die Türkei als Mittler im drohenden Religionskrieg
    • Der Iran und die Ausbreitung seiner schiitisch-islamischen Staatsidee
    • Stellvertreterkriege der Schutzmächte der Schiiten und Sunniten
    • Der IS und sein Terror gegen schiitische „Glaubensabtrünnige“, sunnitische „Glaubensverfälscher“ und nichtmuslimische „Ungläubige“
  • Die Türkei und ihre nationale Mobilmachung gegen den Terrorismus
    • Terrorziel Türkei
    • Der türkische Vielfrontenkrieg
  • Foreign Fighters – die „Soldaten des Kalifats“ bedrohen (nicht nur) Europa
  • Epilog

 

© Berndt Georg Thamm, Berlin

_

Photo: Syrian, Iraqi, and Lebanese insurgencies (CC-BY-SA 4.0)

Newsletter

Facebook