Verschwörungsideologie, Selbstviktimisierung und Gewalt in Zeiten der sogenannten “Flüchtlingskrise”

von Florian Eisheuer

 

Am Morgen des 17. Oktober 2015 bereitete sich Frank S. auf einen langen Tag vor. Seine Wohnung ist zu diesem Zeitpunkt schon beinahe leergeräumt und seine digitalen Spuren sind verwischt, als er das „Editionsmesser Rambo III mit Sylvester Stallone-Signatur“ und 33cm langer Klinge einpackt und sich auf den Weg nach Köln-Braunsfeld macht. Dort findet eine Wahlkampfveranstaltung der Oberbürgermeisterkandidatin Henriette Reker statt. Vor Ort bittet er sie zunächst um eine Rose. Dann zieht er das Messer und rammt es der Politikerin in den Hals. Zehn Zentimeter tief dringt die Klinge ein. Reker überlebt nur durch eine Notoperation.

Trotz Vertuschungsversuchen gelang es, die Inhalte auf der Festplatte von Frank S. wiederherzustellen. Von “Rotfaschisten” und “Antidemokraten” ist dort die Rede. Diese hätten schon längst das Ruder übernommen. Frank S. ist ein Getriebener, einer der sich und uns alle in Gefahr wähnt. Munition für sein paranoides Weltbild erhält er von einschlägig bekannten rechtsesoterischen und verschwörungsideologischen Internetportalen. Besonders die Webseite des Kopp-Verlages scheint es ihm angetan zu haben. Über die  “Migrationswaffe” oder auch “Migrationsbombe” kann man sich dort informieren, darüber also, dass Geflüchtete als Waffe gegen das “deutsche Volk” eingesetzt würden.  Immer wieder liest er Artikel über die “Asylindustrie” und “Lügenpresse”, die ihn in seiner Annahme bestätigen, das “deutsche Volk” sei in großer Gefahr.

In einer Mail schrieb er bereits vor dem Attentat, man müsse “das tun was nötig ist, um noch schlimmeres zu vermeiden“. Bei seiner Gerichtsverhandlung inszenierte er sich dann endgültig als jemand, der zum Wohle aller – bzw. all jener, die für ihn als “deutsch” gelten – zu drastischen Mitteln greife, um die drohende Katastrophe abzuwenden, nämlich den Austausch des “deutschen Volkes”. „Diese Regierung will das eigene Volk austauschen“ lautete eine seiner Aussagen. Er habe diese Pläne durchkreuzen wollen, in einem Akt der Notwehr.

Verschwörungstheorien über den angeblichen Austausch oder gar die Vernichtung des “deutschen Volkes” erfreuen sich immer größerer Beliebtheit. Nicht nur im neonazistischen Spektrum, sondern auch unter den “Nipstern” der Identitären Bewegung, im Umfeld der AfD, im vermeintlich unpolitischen “Truther”-Milieu, aber auch bei Einzelpersonen aus der CDU.

“Wer möchte nicht gern Opfer sein?”

Als Kurt Tucholsky in seinem Gedicht “Rosen auf den Weg gestreut” die Frage stellte, “Wer möchte nicht gern Opfer sein?”, so geschah dies zwar zugegebenermaßen in einem fundamental anderen Kontext, das Grundprinzip lässt sich aber dennoch übertragen. Opfer zu sein, impliziert eine gewisse Reinheit und Unschuld. Opfer zu sein, verlangt der Umwelt aber auch Solidarität und praktische Unterstützung ab.

Andererseits bedeutet es aber auch das Eingeständnis eines “Beherrschungsdefizits”, wie es Herfried Münkler in seinem Aufsatz „’Nothing to kill or die for…’ – Überlegungen zu einer politischen Theorie des Opfers“ nennt, also eine Form der Ohnmacht und ein Gefühl des Ausgeliefertseins. Dieses Gefühl ist nicht nur eines, das in einer komplexen, modernen Gesellschaft bereits strukturell angelegt ist, sondern auch zentraler Einstiegspunkt für und Grundkonstante im Glauben an Verschwörungsnarrative. Slavoj Žižek weist in “Liebe dein Symptom wie dich selbst” darauf hin, das postmoderne Subjekt betone als Reaktion auf die gesellschaftlichen Verhältnisse sein Beschädigtsein und inszeniere sich als Opfer.

Opfer von Umständen zu sein, die man selbst nicht kontrollieren kann, ist zwar das Eingeständnis von Schwäche, sich aber gleichzeitig als “Aufgewachter” zu sehen, der diese Umstände wenigstens durchschaut hat und die “wahren Schuldigen” benennen kann, ist gleichzeitig der Versuch, aus dieser Schwäche letztlich doch eine Position der Stärke werden zu lassen.

Diese verschwörungsideologische Grundstruktur wird zwar grundsätzlich immer kollektiv gedacht – “Wir” und “Die da oben” –  muss sich jedoch nicht zwangsläufig auf der Ebene eines volksgemeinschaftlichen Denkens ausdrücken. Genau dies geschieht allerdings zumindest in Deutschland mit großer Regelmäßigkeit. Nicht nur hat die identitätsstiftende Selbstinszenierung als Opfer hier gewissermaßen Tradition – man denke beispielsweise an die Dolchstoßlegende – sondern es existieren auch tradierte Zuschreibungen, wer denn der Widersacher dieses “deutschen Volkes” genau sei. Jüdinnen und Juden nämlich, oder genauer noch: Die Vorstellung eines abstrakten, zersetzenden “Jüdischen”.

Insofern ist es kaum verwunderlich, dass die entsprechenden Verschwörungserzählungen auf dieses Angebot zurückgreifen. Es kursieren zahllose Artikel, Youtube-Videos und Memes laut derer das aktuelle Geschehen eine Fortführung schon lange bestehender, jüdischer Pläne zur Vernichtung des “deutschen Volkes” seien. Der sogenannte “Morgenthauplan” dürfte weitestgehend bekannt sein. Aber auch der angebliche “Kaufmanplan” wird regelmäßig in entsprechenden Milieus thematisiert. Letzterer bezieht sich auf ein Traktat des US-amerikanischen Juden Theodore Newman Kaufman mit dem Titel “Germany must perish”, Deutschland muss sterben/verschwinden. Das Buch wurde 1941 in Minimalauflage im Selbstverlag veröffentlicht und hatte keinerlei gesellschaftliche und politische Relevanz – bis sich die nationalsozialistische Propaganda seiner annahm und als Beleg für einen jüdischen Plot gegen die Deutschen anführte.

Bei den Nürnberger Prozessen bezog sich Julius Streicher auf das Werk Kaufmans. Der nationalsozialistische Vernichtungsantisemitismus sei lediglich eine Reaktion auf die Vernichtungspläne der Juden gewesen, denen man habe zuvorkommen müssen – in Notwehr. Heutige Bezüge auf den “Kaufmanplan”, wie sie in klassisch verschwörungsideologischen und/oder neurechten Milieus kolportiert werden, stehen in direktem Bezug zu dieser nationalsozialistischen Propaganda. Verschwörungsideologische Internetseiten verbreiten heute die These, die aktuelle “Flüchtlingswelle” sei eine Fortführung des Kaufmanplanes mit anderen Mitteln.

Es lassen sich aber auch andere Aktualisierungsbestrebungen feststellen. So wird beispielsweise dem – ebenfalls jüdischen – Milliardär George Soros unterstellt, die bisher gescheiterten Pläne seiner Vorgänger mit Hilfe seines Open Society Institutes umsetzen zu wollen – durch die Förderung von Migrationsbewegungen ins Herz Europas und einer damit verbundenen Vernichtung ethnischer Homogenität.

Auf den Protesten gegen die sogenannte “Bilderberger”-Konferenz waren allerdings auch Schilder zu sehen, auf denen behauptet wurde, man könne aktuell die praktische Umsetzung des “Kalergi-Plans” beobachten. Richard von Coudenhove-Kalergi, ein Spiritus Rector des europäischen Gedankens, habe angeblich in seinen Büchern offenbart, er wolle die europäischen “Rassen” und “Völker” vernichten und durch eine “eurasisch-negroide Mischrasse” ersetzen, wobei die Deutschen eines seiner Hauptziele seien. Diese Behauptung ist frei erfunden. Nichts dergleichen findet sich in seinen Werken. Kalergi war auch gar nicht jüdisch. Eine jüdische Identität wird ihm in entsprechenden Milieus einfach angedichtet. Antisemitismus entpuppt sich einmal mehr als Weltsicht, in der nicht nur alles Jüdische schlecht, sondern auch alles Schlechte jüdisch ist. Selbst die Frage, warum ausgerechnet eine deutsche Kanzlerin, Angela Merkel, die angebliche “Umvolkung” oder “Vernichtung” des “deutschen Volkes” unterstütze, wird auf diese simple Art beantwortet. Merkel sei in Wirklichkeit Jüdin, verstecke ihre wahre Identität aber, um ihre gegen die Deutschen gerichteten Pläne ungestört umsetzen zu können.

Deutsche, Helden und zweierlei Opfer

Sich gegen einen Gegner aufzulehnen, der über fast schon übermenschliche Fähigkeiten und Ressourcen verfügt, hat etwas durchaus Heldenhaftes. Selbstheroisierung ist die Kehrseite der Selbstviktimisierung. Opfer, die nicht mehr Opfer sein möchten, sondern sich wehren. Trotz aller Gefahren. Trotz aller Widrigkeiten.

Es schwingt eine gehörige Portion Selbstgerechtigkeit und Pathos in der Selbstinszenierung jener mit, die sich selbst als die “Erwachten” sehen wollen. Sie seien Soldaten, Ritter, Wölfe und handelten tapfer, mutig und selbstlos. Es gehe ihnen gar nicht primär um ihr eigenes Wohl, um ihre eigene Zukunft, sondern um jene von “uns”, jene des “deutschen Volkes”. Dass das “deutsche Volk” hier nicht als “Bevölkerung Deutschlands” gedacht, sondern völkisch definiert wird, versteht sich von selbst.

Man könnte sagen, sie opfern sich selbst, ihr Handeln ist aufopferungsvoll. Der deutsche Begriff “Opfer” stellt hier eine interessante Doppelbedeutung zur Verfügung. Seiner lateinischen Wurzel nach leitet sich “Opfer” von den Wörtern operari und offere ab, weist also sowohl einen Bezug auf das Handeln auf als auch einen Bezug auf das Geben. Ursprünglich handelt es sich also um einen aktiven Opferbegriff. Opfer im Sinne einer Gabe für ein größeres Etwas, beispielsweise eine rituelle Opfergabe im religiösen Kontext. In der heutigen Verwendung hingegen gibt es eine zweite Bedeutung. Ein Opfer ist ein Mensch, dem etwas Schreckliches widerfahren ist, wie beispielsweise einem Unfallopfer oder einem Kriminalitätsopfer. Ein aktiver Opferbegriff steht also einem passiven gegenüber.

Münkler verweist auf den Historiker Reinhart Koselleck, der nachweisen konnte, dass der Opferbegriff in Deutschland bis 1945 primär ein aktiver gewesen ist. Vor allem in den 50er Jahren erfolgte eine Transformation. Während man sich im nationalsozialistischen Deutschland noch für die Volksgemeinschaft aufopferte, sich also aktiv zum Opfer für eine größere Sache machte, war man nun in der nach innen aber auch nach außen kommunizierten Selbstzuschreibung seinerseits zum Opfer des Nationalsozialismus geworden.

Das Wechselspiel zwischen den unterschiedlichen Opfervarianten wird in diesem historischen Prozess besonders deutlich, lässt sich aber eben auch im Kontext zeitgenössischer Verschwörungsideologie beobachten. Im Sinne dieser Doppelbedeutung machen sich entsprechende Akteure selbst durch den Akt der “Aufopferung” zur Opfergabe. Frank S. wusste ganz genau, dass er mit seiner Tat nicht einfach davonkommen wird. Ganz im Gegenteil ließ er sich nach der Bluttat widerstandslos festnehmen. Dennoch opferte er sich und seine Freiheit für eine Sache, die größer ist als er selbst, nämlich für das als Volksgemeinschaft verstandene “deutsche Volk”. In entsprechenden Milieus wird er als Held gefeiert. Seine Taktik der Selbstheroisierung fiel also auf fruchtbaren Boden.

Man wird sich doch wohl noch wehren dürfen!?

Die Kreise, in denen Frank S. als Held gefeiert wird, empfinden seine Gewalttat als angemessene und legitime Reaktion auf eine als real wahrgenommene Bedrohung. Begriffe wie “Notwehr” oder “Widerstand” spielen in den aktuellen Diskursen neonazistischer, neurechter, verschwörungsideologischer Milieus eine zunehmend größere Rolle. Kombiniert mit Fotos von Waffen oder Kampfhunden gehören sie in entsprechenden Facebook-Gruppen beispielsweise zum guten Ton. Man schmückt sich auch gerne mit dem Brecht-Zitat “Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht”. Es mag perfide wirken, wenn ausgerechnet auf Brecht zurückgegriffen wird, aber es entspricht der Logik jener, die solchen Verschwörungsideologien anhängen. Frank S. bezeichnete die Kreise, denen das Attentat auf Henriette Reker eben auch galt, als “Rotfaschisten” und “Anti-Demokraten”. Seine mutmaßliche Tat ist innerhalb dieser kruden Logik also praktizierter Antifaschismus und ein Akt der Verteidigung demokratischer Werte – und somit mehr als legitim.

AfD, Pegida und andere inszenieren sich nicht selten als die neuen Juden. Als beispielsweise im Herbst 2016 ein Berliner Nobelrestaurant einen Aufkleber an seine Türe anbrachte, der zum Ausdruck bringen sollte, man wolle keine Anhänger*innen der AfD im Restaurant haben, füllten sich Kommentarspalten rasch mit Holocaustvergleichen. Anspielungen auf den “gelben Stern” oder Behauptungen, das Verhalten des Restaurants erinnere an den Boykott jüdischer Geschäfte im Nationalsozialismus, waren dabei nicht etwa eine seltene Ausnahme, sondern beinahe die Regel.

Diese Umkehrung der Rollen stellt nicht nur eine äußerst perfide Variante der Selbstviktimisierung und Geschichtsrelativierung dar, sondern impliziert auch einen gewissen Aufforderungscharakter: Wer sich mit den Jüdinnen und Juden im nationalsozialistischen Deutschland solidarisiert hätte, solle dies doch bitte heute auch mit der AfD tun, die in einer ganz ähnlichen Situation stecke. Widerstand gegen das Restaurant und andere Geschäfte, Organisationen und Institutionen, die nichts mit der AfD zu tun haben wollen, sei ein mehr als legitimer Akt.

Das Grundgesetz sieht ein Widerstandsrecht der Deutschen vor, nämlich dann, wenn die freiheitlich demokratische Grundordnung konkreter Gefahr ausgesetzt ist. Letztes Jahr veröffentlichte die neurechte Zeitschrift “Sezession” ein Rechtsgutachten des Juristen Thor von Waldstein mit dem Titel “Zum politischen Widerstandsrecht der Deutschen”. Darin argumentiert er “vor dem Hintergrund der seit Sommer 2015 flutartig angestiegenen Masseneinwanderung von Fremden” seien die Bedingungen für eine Inanspruchnahme des Rechts auf Widerstand gegeben. Die deutsche Politik handle gegen die Interessen des (ethnisch-völkisch definierten) deutschen Volkes und stelle eine akute Gefahr für selbiges dar. Dies geschehe nicht fahrlässig, sondern vorsätzlich als “Putsch von oben”. Die “überwiegend vorhandene ethnische Homogenität der Deutschen soll im Wege eines Rassismus gegen das eigene Volk aufgelöst werden”. In Anbetracht dieser Situation spekuliert von Waldstein am Ende seiner Ausführungen gar, ob es momentan nicht nur ein Recht auf Widerstand gebe, sondern sogar eine Pflicht zum Widerstand. Dieser Widerstand wäre nach seiner Lesart dann ein antirassistischer.

Verschwörungsideologischer Rassismus als politische Gefahr

Diskurse, die den Rassismus der aktuellen Diskurse im Kontext der sogenannten “Flüchtlingskrise” mit Verschwörungsideologie kombinieren, stellen eine politische Gefahr dar. Sie beinhalten nicht nur ein doppeltes Identitätsangebot – Opfer und Held zugleich – sondern liefern auch die Legitimationsbasis für gewaltvolles Handeln von Tätern, die sich selbst nicht als Täter sehen wollen.

Diese als Widerstand deklarierte Gewalt, kann sich sowohl gegen die Geflüchteten selbst als auch gegen die angeblichen Verursacher der Situation richten. Um in der Metapher der “Migrationswaffe” zu bleiben, kann sowohl der Angreifer – also Politiker*innen und Menschen, die sie unterstützen – außer Gefecht gesetzt werden, als auch die Waffe – also die Geflüchteten – unschädlich gemacht werden. Beides wird mittlerweile in die Tat umgesetzt.

 

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