PM: Antisemitische Vorfälle bei LEGIDA-Demonstration

Berlin, 23.01.2015

Kein neues Phänomen der „Bewegung“

Am Mittwoch kam es in Leipzig bei der Kundgebung der LEGIDA zu antisemitischen Vorfällen. Die Erwähnung Michel Friedmanns im Redebeitrag von Jürgen Elsässer wurde von einem Teilnehmer mit „Juden raus!“ kommentiert. Weitere antisemitische Inhalte, wie der Schriftzug „Schluß mit der Lügenpolitik der Synagoge Satans“ auf einem Plakat, wurden zur Schau gestellt. Ein Großaufgebot der Polizei versuchte bei der für 40.000 LEGIDA-Anhänger angemeldeten Demonstration die Sicherheit aller Beteiligter zu gewährleisten. LEGIDA-AnhängerInnen gingen auf GegendemonstrantInnen und JournalistInnen los, nach Polizeiangaben kam es zu Handgemengen und Flaschenwürfen. Laut eines ZEIT-Blog-Eintrags sollen etwa 50 der letztendlich wohl nur 4.000 LEGIDA-DemonstrantInnen vermummt eine Gruppe Journalisten angegriffen haben. Dabei soll einer von ihnen „Scheiß Judenpresse“ geäußert haben.

Ein oft verwendeter Slogan bei PEGIDA- oder ähnlichen Kundgebungen ist „Lügenpresse“. Die Medienberichterstattung wird insgesamt als gesteuert und deshalb grundsätzlich als unglaubwürdig dargestellt. Bekannt ist der Begriff bereits aus der Zeit des Nationalsozialismus. Er wurde u.a. von Joseph Goebbels für die Diffamierung der ausländischen Presse („jüdisch marxistische Lügenpresse“) zu Propagandazwecken verwendet.

Bereits in dem von der ARD in ihrer Mediathek weitgehend in Rohfassung bereitgestellten Material, das für den am 18.12.2014 gesendeten PANORAMA-Beitrag über PEGIDA in Dresden verwendet wurde, hatte ein Demonstrationsteilnehmer der Bundesrepublik Deutschland und ihrer Regierung die Souveränität abgesprochen, da die Politik von Tel Aviv und Washington aus gelenkt werde. Die US-amerikanische Regierung werde indes durch die AIPAC, eine proisraelische Lobbyorganisation, gelenkt. Auch bei einer gegen Einwanderung gerichteten Kundgebung in Marzahn-Hellersdorf Ende November in Berlin wurden die Mitglieder des RTL-Fernsehteams als „zionistisches Gesocks“ bezeichnet. Die Präsenz von Journalisten wurde auch hier teilweise mit „Verreck du Jude!“ aus dem Demonstrationszug kommentiert.

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